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REACH: Nach Einführung etwa 2000 gefährliche Stoffe in Gebrauch

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News – Vor zehn Jahren wurde die Europäische Chemikalienverordnung REACH ins Leben gerufen. Nun fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der EU-Kommission eine ambitioniertere Umsetzung und Weiterentwicklung des europäischen Chemikalienrechts.

Zu den wesentlichen Verbesserungen durch REACH seien die Einführung des Vorsorgeprinzips, das Ersetzen besonders besorgniserregende Stoffe (Substances of very high concern, SVHC) durch weniger gefährliche Substanzen sowie die Umkehr der Beweislast vom Staat auf Unternehmen, das „Prinzip „Keine Daten, kein Markt“, nach dem Unternehmen zu vollständigen Angaben gegenüber Behörden verpflichtet sind.

Laut BUND-Chemikalienexperte Manuel Fernández kämen grundlegende REACH-Vorgaben wie das Vorsorgeprinzip häufig nicht ausreichend zum Tragen.

„Die ECHA handelt bislang eher nach dem Motto `Keine Daten? Kein Problem!‘. Rund 60 Prozent der eingereichten Chemikalien-Dossiers sind Untersuchungen zufolge unvollständig oder fehlerhaft. Und weiterhin sind in der EU rund 2000 besonders besorgniserregende Stoffe im Gebrauch, die vom Markt genommen werden müssten bzw. deren Einsatz sehr viel strenger geregelt werden müsste“, forderte Fernández.

„Trotz des erbitterten Widerstands der Industrie ist REACH beim Umgang mit riskanten Chemikalien inzwischen global ein Vorbild. Länder wie Südkorea, Malaysia, Türkei, China, Serbien, Island und Norwegen haben das REACH-System übernommen oder sind dabei, ähnliche Gesetzgebungen zu schaffen“, sagte Fernández.

„Transparent ist die Verwendung von Chemikalien in der EU noch lange nicht, hierzu müsste unter anderem das Auskunftsrecht für Verbraucher gestärkt werden. Auch die Behörden machen die gesetzliche Auskunftspflicht der Firmen bislang kaum bekannt. Was sich in unseren Konsumprodukten versteckt, erfahren Verbraucher in der Regel nur durch die Aufklärungsarbeit von Verbraucherschützern und Umweltorganisationen“, sagte Fernández.

„Die Liste von Chemieskandalen ist lang: DDT, Asbest, PCB und Dioxine sind nur einige der drastischsten Beispiele. Wichtig wäre eine konsequentere Anwendung des Vorsorgeprinzips, damit Chemikalien schon beim Verdacht einer Gefährlichkeit für Verbraucher oder die Umwelt aus dem Verkehr gezogen werden. Substanzen wie Bisphenol A oder Weichmacher sind in vielen Konservendosen, Kassenzetteln und sogar Kinderspielzeug enthalten. So lange besonders gefährliche Chemikalien weiter verwendet werden, müssen sich Politiker auf Bundes- und EU-Ebene intensiver dafür einsetzen, das Chemikalienrecht zu verbessern und jede Aufweichung abzuwehren“, forderte Fernández.

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