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NABU und BUND äußern sich zum Kohleausstieg

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NABU und BUND äußern sich zum Kohleausstieg. Nach über zwanzig Verhandlungsstunden präsentiert die Kohlekommission einen Kompromiss zur Zukunft der Kohleverstromung in Deutschland. Das Ergebnis wurde von NABU-Präsident Olaf Tschimpke kommentiert

Tschimpke: Kohleausstiegsdatum muss noch auf den Prüfstand

„Das Ergebnis der Kohlekommission weist in die richtige Richtung. Der Hambacher Wald wird nicht mehr für den Braunkohleabbau geopfert werden. Und endlich ist ein definiertes Enddatum für die Kohleverstromung formuliert. Dahinter kann niemand mehr zurück. Die Bundesregierung muss diesem Beschluss nun durch einen gesetzlich verbindlichen Ausstieg folgen. Die jetzigen Enddaten zur Kohleverstromung‚ spätestens 2038 und möglichst 2035, sind aber leider viel zu spät, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erfüllen. Teil des Kompromisses ist alle drei Jahre die Überprüfung, ob die Maßnahmen ausreichen, um die vereinbarten Klimaziele einzuhalten – erstmals im Jahr 2023. Dann muss nachgeschärft und auch das Ausstiegsdatum auf den Prüfstand gestellt werden.“

Davon abgesehen wurde neben dem Ende der Kohleverstromung auch formuliert, dass bis zum Jahr 2022 12,5GW installierte Leistung vom Netz gehen sollen und ab 2025 die Kohleverstromung entlang eines definierten Pfades sinken soll. Die Kosten für Kraftwerksbetreiber aber auch die Haushalte und Gewerbe sollen kompensiert werden. Außerdem sollen Mittel für den Strukturwandel an die Länder und Regionen gehen.

Ergebnis der Kohlekommission: Einstieg in den Ausstieg

Positiv hervgehoben werden die folgenden Punkte vom BUND:

„- Deutschland steigt schnell in den Kohleausstieg ein und schaltet bis 2022 12,5 GW Kohlekapazität ab.
– Zwischen 2022 und 2030 werden Braunkohlekapazitäten in Höhe von 6 GW stetig und linear vom Netz genommen.
– Der Hambacher Wald ist gerettet.
– Weitere Braunkohletagebaue und Kohlekraftwerke gehen nicht mehr ans Netz.“

Kai Niebert, DNR-Präsident: „Wir haben einen stetigen, linearen Ausstiegspfad aus der Kohle durchgesetzt. Diesen muss die Bundesregierung jetzt verbindlich umsetzen. Das heißt, sie hat den Auftrag 6 Gigawatt alte Braunkohlekraftwerke zwischen 2023 und 2030 abzuschalten.“

Martin Kaiser, Greenpeace Geschäftsführer: „Mit diesem Beschluss startet Deutschland einen steilen Kohleausstieg. Die Umweltverbände haben durchgesetzt, dass in den kommenden drei Jahren ein Drittel der Kohlekraftwerke abgeschaltet wird. Doch dieser Ausstieg kann und muss deutlich vor 2038 abgeschlossen werden. Anders wird der schwelende Kohlekonflikt nicht befriedet und der Protest der wachsenden Klimabewegung nicht enden.“

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Mit der frühen Abschaltung von 3 Gigawatt Braunkohle im Rheinland ist der Hambacher Wald gerettet. Das ist auch der Verdienst der neu erstarkten Klimabewegung. Wir werden weiter Druck machen für unsere Ziele. Die schnelle Umsetzung dieser Beschlüsse muss jetzt die vorrangige Aufgabe der Bundesregierung sein.“

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