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Attac ist Teil des Bündnis Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit

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Neben rund dreißig weiteren Organisationen engagiert sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac in dem Bündnis Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit das sich kürzlich in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt hat.

Dazu sagt Attac-Sprecher Roland Süß: „Attac engagiert sich für Volksentscheide, weil sie den Einfluss von Konzerninteressen schwächen und die demokratische Teilhabe sozialer Bewegungen und Initiativen stärken können. Wahlen oder Abstimmungen allein reichen aber nicht. Demokratie lebt vom Engagement der vielen Initiativen, Organisationen und Bewegungen, die sich für soziale Gerechtigkeit und eine ökologisch tragfähige Zukunft einsetzen. Zudem verhindert die beschämende soziale Ungleichheit eine gleichberechtigte demokratische Teilhabe vieler Menschen. Die Ausweitung demokratischer Rechte muss daher Hand in Hand gehen mit dem Kampf für soziale Gerechtigkeit.“

In der Unterschriftenliste heißt es daher: „Die Koalition strebt eine Grundgesetzänderung an, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden“. Dies ist als klarer Auftrag an die nun regierenden Parteien zu sehen und zu verstehen und soll wenn möglich in der Legislaturperiode umgesetzt werden.

Das Bündnis ist der Ansicht, das die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie um eine bundesweite Volksabstimmung länst überfällig ist. Außerdem nennt das Bündnis Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit konkrete Möglichkeiten, die direkte Demokratie so auszugestalten, dass die Verletzung von Minderheitenrechten, Missbrauchsgefahr und Vereinnahmung durch populistische Strömungen ausgeschlossen werden könnte.

Ein Volksbegehren solle nach der ersten Stufe erst vom Verfassungsgericht geprüft werden, desweiteren sollen es ausreichend Informationen im Abstimmungsheft geben und einiges mehr gehört zu den Vorschlägen.

Die Liste aller Bündnispartner:

AbL – Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, attac, Aktion demokratische Gemeinschaft, Allianz Eliant, BbG – Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen, Bund der katholischen Jugend (BDKJ), Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Berliner Wassertisch, BUND, Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren, Business Crime Control e.V., CGW – Christen für gerechte Wirtschaftsordnung, Democracy International, Deutscher Naturschutzring (DNR), foodwatch, Forum Umwelt und Entwicklung, Gemeinwohlökonomie, GiB Gemeingut in BürgerInnenhand, Humanistische Union, Initiative Unternimm die Zukunft, Institut für soziale Gegenwartsfragen, Monetative e.V., NaturFreunde Deutschlands, OMNIBUS für direkte Demokratie, Open Petition, Offener Wirtschaftsverbande von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Freiberuflern und Selbständigen OWUS, Powershift, Slow Food Deutschland

www.volksentscheid.de

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